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Kancelaria Prawna Schampera, Dubis, Zając i Wspólnicy Sp. K.

Kazimierza Wielkiego 3

50-077 Wrocław

Polska

Tel.

0048-71-3265140

Fax

0048-71-3265141



Vertreter

RA Konrad Schampera

Tel.

+48 71 32651-40

Fax

+48 71 32651-41

Dr Agnieszka Łuszpak-Zając

Tel.

+48 71 32651-40

Fax

+48 71 32651-41



Branchen
Beschreibung

Die Rechtsanwaltskanzlei SDZLEGAL SCHINDHELM, Kancelaria Prawna Schampera, Dubis, Zając i Wspólnicy Sp. k. wurde 2002 gegründet und hat ihren Hauptsitz in Breslau/ Wrocław, ul. Kazimierza Wielkiego 3. Der zweite Standort befindet sich in Warschau /Warszawa (ul. Rzymowskiego 31).

Die Kanzlei ist von acht Partnern geführt:

Dr. Agnieszka Łuszpak-Zając – Rechtsanwältin (PL), (poln.: radca prawny)
Konrad Schampera – deutscher Rechtsanwalt (eingetragen in der Liste der Rechtsanwälte aus EU-Mitgliedstaaten an der Bezirkskammer der Rechtsanwälte in Wrocław)
Anna Specht-Schampera – Rechtsanwältin (PL), (poln.: radca prawny)
Katarzyna Skiba-Kuraszkiewicz – Rechtsanwältin (PL), (poln.: radca prawny)
Wojciech Zając – Rechtsanwalt (PL), (poln.: radca prawny)
Dr. Wojciech Dubis – Rechtsanwalt (PL), (poln.: radca prawny)
Tomasz Szarek – Rechtsanwalt (PL), (poln.: radca prawny)
Katarzyna Gospodarowicz – Rechtsanwältin (PL), (poln.: radca prawny

Des Weiteren besteht unser Team aus 14 hochspezialisierten Rechtsanwälten und Steuerberatern.

Unsere Rechtsanwaltskanzlei ist Mitglied von SCHINDHELM, einer Allianz internationaler Wirtschaftskanzleien. Unter der Dachmarke SCHINDHELM stehen mehr als 200 Juristen aus 12 Ländern mit Büros in Breslau und Warschau, aber auch Bilbao, Bologna, Bratislava, Brüssel, Budapest, Bukarest, Denia, Düsseldorf, Graz, Hannover, Linz, Madrid, Osnabrück, Palma de Mallorca, Pilsen, Prag, Shanghai, Sofia, Taicang, Valencia, Varna, Wels und Wien zur Verfügung.

Das Team unserer Kanzlei besteht aus erfahrenen Rechtsanwälten, deren Tätigkeitsschwerpunkte u.a. folgende Bereiche umfassen:

- Gesellschaftsrecht
- Mergers & Acquisitions
- Vertragsrecht und AGB
- Insolvenz- und Restrukturierungsrecht
- Prozessführung
- Arbeitsrecht
- Immobilienrecht
- Vergabe- und Abfallwirtschaftsrecht
- Baurecht

Zu unseren Mandanten gehören polnische Gesellschaften aber auch ausländische Unternehmen, die in Polen investieren, darunter Tochtergesellschaften internationaler Konzerne. Wir beraten die Gesellschaften sowohl in der Gründungsphase als auch während des laufenden Betriebs.
Die größte Gruppe unserer Mandanten stellen Unternehmen aus den Wirtschaftssektoren: IT, Baugewerbe, Automobilindustrie, Abfallwirtschaft und Lebensmittelindustrie, wie auch führende Unternehmen der Schwerindustrie dar.

Wir bieten Rechtsberatung in polnischer, deutscher und englischer Sprache an und bei Bedarf auch in Sprachen der Länder, in denen sich SCHINDHELM Büros befinden.

Wir laden Sie auch herzlich ein, unsere Internetpräsenz www.schindhelm.pl zu besuchen.
Sie finden dort nähere Informationen über uns wie auch eine kurze Vorstellung unserer Partner und der für uns tätigen Juristen.

Pressemitteilungen
Am 25. Mai 2018 wird die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der EU wirksam werden, die erhöhte Nachweis- und Kontrollpflichten beinhaltet.

Durch die Novelle des polnischen Gesetzes über die Gestaltung des landwirtschaftlichen Systems, die am 30.04.2016 in Kraft getreten ist („Gesetz“), wurde der Verkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken in Polen wesentlich eingeschränkt. Die neuen Regelungen betreffen in der Praxis nicht nur Landwirte, sondern auch Unternehmen, die kaum Berührungspunkte mit der Landwirtschaft haben. Es handelt sich dabei insbesondere um Kapitalgesellschaften, die (i) im Rahmen ihrer Unternehmenstätigkeit landwirtschaftliche Grundstücke erworben oder durch ihre Gesellschafter im Wege der Sacheinlage gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten erhalten haben oder die (ii) Anteilsinhaber von Aktien bzw Anteilen anderer Handelsgesellschaften sind, die wiederum Eigentümer von landwirtschaftlichem Grundbesitz sind.
Vorkaufs- und Erwerbsrecht – Zustimmung und Benachrichtigung der Rechtsinhaber
Entsprechend den gesetzlichen Regelungen ist der Eigentumserwerb an landwirtschaftlichen Grundstücken in Polen grundsätzlich nur mit Zustimmung der staatlichen Zentralstelle für die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes (polnisch abgekürzt: „KOWR“) möglich. Die KOWR handelt dabei zugunsten des Staates. Zuvor war hierfür die Agentur für landwirtschaftliche Immobilien („ANR“) zuständig. Die Zustimmung wird grundsätzlich durch einen Verwaltungsakt erteilt. Dieser Grundsatz gilt allerdings nicht für Einzellandwirte und Pächter, sofern sie bestimmte gesetzlich geregelte Voraussetzungen erfüllen. Die KOWR hat ein Vorkaufsrecht an Anteilen einer Handelsgesellschaft, die Eigentümerin landwirtschaftlich genutzter Grundstücke in Polen ist. Verträge über den Kauf von Anteilen oder Aktien an einer solchen Gesellschaft sollten daher stets unter die Bedingung gestellt werden, dass der Staat sein Vorkaufsrecht nicht ausübt. Übt der Staat sein Vorkaufsrecht aus, wird er zugleich Mitgesellschafter oder Aktionär der jeweiligen Kapitalgesellschaft.

Zu beachten ist hierbei, dass sich das Recht der KOWR, Geschäftsanteile oder Aktien zu erwerben, nicht nur auf einen Kaufvertrag über Geschäftsanteile oder Aktien, („Vorkaufsrecht“) beschränkt. Der KOWR steht zudem ein Recht zum Erwerb der Anteile oder Aktien an einer Kapitalgesellschaft auch im Rahmen eines anderen Ereignisses zu, das einen solchen Erwerb bezweckt („Erwerbsrecht“). Dieses Recht kann die KOWR geltend machen bei (i) Kapitalerhöhungen, wenn die neu gebildeten Geschäftsanteile (Aktien) von einem Dritten übernommen werden, (ii) Schenkungen von Anteilen oder (iii) bei Geschäftsvorfällen, bei denen ua die Anteile oder das Vermögen auf einen anderen Rechtsträger übergehen. In der bisherigen Praxis hat die KOWR insbesondere M&A-Transaktionen mit einer sog polnischen Verbindung verstärkt kontrolliert, dh Geschäfte, die sich auf das Vermögen und die Anteile polnischer Unternehmen beziehen. Ein solcher Erwerb erfolgt nach denselben Grundsätzen wie die Ausübung des Vorkaufsrechts. Bei solchen Transaktionen hat der Erwerber die KOWR im Vorfeld entsprechend zu informieren. Danach gilt es abzuwarten, ob die KOWR ihr Erwerbsrecht insoweit ausübt. Rechtsgeschäfte, die im Falle des bestehenden Vorkaufsrechts der KOWR bedingungslos, und – im Falle des Erwerbsrechts – ohne Benachrichtigung der KOWR vorgenommen werden, sind nichtig.

Beispiel: Benachrichtigungserfordernis
Die deutschen Gesellschaften A und B beabsichtigen einen Zusammenschluss (Verschmelzung), infolge dessen die Gesellschaft A das gesamte Vermögen der Gesellschaft B gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten an die Gesellschafter der Gesellschaft B übernimmt.

Die Gesellschaft B ist Inhaberin von Anteilen bzw Aktien an einer polnischen Gesellschaft, der landwirtschaftliche Grundstücke in Polen gehören.

Im Zuge der Verschmelzung der Gesellschaft B mit der Gesellschaft A erwirbt die Gesellschaft A als übernehmender Rechtsträger aufgrund der eintretenden Gesamtrechtsnachfolge Anteile an der polnischen Gesellschaft, die landwirtschaftliche Grundstücke besitzt.

Für die Wirksamkeit der Verschmelzung ist die Benachrichtigung der KOWR über das bestehende Erwerbsrecht erforderlich, obwohl beide Rechtsträger, die an der Fusion beteiligt sind, im Ausland gegründet wurden und ihren Geschäftsbetrieb auch unter einer fremden Rechtsordnung führen. Dieses Benachrichtigungserfordernis ergibt sich im gebildeten Beispielsfall einzig und allein daraus, dass im Zuge der geplanten Verschmelzung der Gesellschaft B mit der Gesellschaft A eine Beteiligung des übertragenden Rechtsträgers an einer Gesellschaft mit landwirtschaftlichem Grundbesitz in Polen besteht.

Empfehlung: Due Diligence durch lokale professionals und Einzelfallauslegung
Werden Anteile an einer Handelsgesellschaft, die landwirtschaftliche Grundstücke besitzt, gesetzeswidrig erworben, so ist dieser Erwerb nichtig. Dies bezieht sich insbesondere auf den Abschluss eines bedingungslosen Rechtsgeschäfts, ohne Benachrichtigung des Vorkaufsberechtigten oder der KOWR über ihr Erwerbsrecht. Wie der gebildete Beispielfall zeigt, kann dies weitaus komplexere Transaktionen als den Abschluss eines Kaufvertrages über Geschäftsanteile (Aktien) betreffen. Auch dann, wenn die Aktien bzw Geschäftsanteile an einer Gesellschaft, die Eigentümerin eines landwirtschaftlichen Grundstücks ist, nur einen Teil des übertragenen Vermögens darstellen, kann die KOWR die komplette Fusion bzw Übernahme beanstanden und diese als absolut nichtig erachten. Unerheblich ist dabei, ob an der Transaktion ausländische Gesellschaften oder inländische Unternehmen beteiligt sind. Entscheidend ist allein, ob ein sog polnisches Bindeglied betroffen ist, dh Eigentum an einem landwirtschaftlichen Grundstück oder die Beteiligung an einer polnischen Kapitalgesellschaft, die ihrerseits landwirtschaftliche Grundstücke besitzt. Aus diesem Grund sollte vor Abschluss einer solchen Transaktion zwingend eine umfassende Due-Diligence-Prüfung durchgeführt werden. Schwerpunktmäßig sind dabei die einzelnen Vermögensgegenstände zu untersuchen, die im Rahmen einer solchen Transaktion übertragen werden sollen. Das gilt insbesondere dann, wenn diese nicht in jenem Staat gelegen sind, in dem die beteiligten Unternehmen ihre geschäftlichen Tätigkeiten ausüben. Für den Erfolg der jeweiligen Transaktion können insoweit zwingende Rechtsvorschriften anderer Staaten von zentraler Bedeutung sein. Die KOWR legt die einschlägigen Regelungen über das Vorkaufs- und Erwerbsrecht sehr restriktiv aus. Da die Interpretation und Auslegung der entsprechenden gesetzlichen Regelungen durch die zuständigen Organe oft nicht transparent ist, sollte bei bestehenden Zweifeln, ob ein bedingter Vertrag geschlossen werden muss und ggf eine Benachrichtigung der KOWR bei Bestehen des Vorkaufs- oder Erwerbsrechts erforderlich ist, vorsorglich eine Einzelfallauslegung beantragt werden.

Ihr Ansprechpartner bei SDZLEGAL Schindhelm: Rechtsanwalt Konrad Schampera
E-Mail: konrad.schampera@sdzlegal.pl
pl.schindhelm.com

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat im Mai 2017 ein Urteil zu den Vorlagefragen der polnischen nationalen Beschwerdekammer (Krajowa Izba Odwoławcza) erlassen. Obwohl das Urteil in der Rechtssache C-387/14 auf der Grundlage der nicht mehr geltenden Richtlinien aus dem Jahr 2004 erlassen wurde, bezieht es sich auf die Fragen, die auch aufgrund der derzeit in Polen geltenden Vorschriften wesentlich bleiben. Es richtet sich an Unternehmen, die sich im Rahmen öffentlicher Ausschreibungen um Aufträge in Polen bemühen und sich dabei auf die Ressourcen anderer Unternehmen stützen möchten oder sich zusammen mit anderen Unternehmen bewerben, um die Eignungskriterien zu erfüllen.

Mit der Novelle des Gesetzes über Sauberkeit und Ordnungshaltung in den Gemeinden wurde die Verantwortung für den Aufbau des Abfallwirtschaftssystems nun vor allem den Kommunen übertragen. Im Mittelpunkt des Systems stehen die sog. Regionalen Behandlungsanlagen für Siedlungsabfall (polnische Abkürzung: „RIPOK“).

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die vom europäischen Parlament 2016 erlassen wurde, gewährt ein höheres Schutzniveau von personenbezogenen Daten der EU-Bürger. Die DSGVO gilt ab dem 25.05.2018 in allen EU-Ländern unmittelbar und betrifft weltweit Unternehmen, welche auf dem europäischen Markt tätig sind.

Die DSGVO soll die Kontrolle der EU-Bürger über ihre personenbezogenen Daten in der digitalen Welt sicherstellen. Personenbezogene Daten beinhalten sämtliche Informationen, welche auf eine identifizierte oder identifizierbare Person rückführbar sind.

SDZLEGAL SCHINDHELM vertrat erfolgreich Ihre Mandantin auf Bieterseite in vergaberechtlichen Berufungsverfahren vor der polnischen Berufungskammer. Gegenstand der Verfahren waren öffentliche Ausschreibungen über die Abnahme und Bewirtschaftung der Kommunalabfälle im Ballungsgebiet von Posen. Der öffentliche Auftraggeber kann bereits erste Verträge mit dem bezuschlagten Bieter schließen

Immobiliensicherheiten gelten als besonders wertbeständig und werden deshalb gerne als Absicherung gegen Kredit- oder Darlehensausfälle bestellt.

Unsere Rechtsanwaltskanzlei SDZLEGAL SCHINDHELM ist Mitglied des United Nations Global Compact – der weltweit größten Plattform für Förderung und Verbreitung verantwortungsbewusster Unternehmensführung und nachhaltiger Entwicklung zwischen privaten Unternehmen, insbesondere im Bereich der Menschenrechte, Arbeitsnormen, des Umweltschutzes und der Korruptionsbekämpfung. Auf nationaler Ebene wird die Initiative durch das Polnische Global Compact Netzwerk verwaltet.

SDZLEGAL SCHINDEHLM unterstützt auch dieses Jahr wieder den Krzyżowa-Music-Workshop mit Festspielcharakter.

Am 01.06.2017 ist die wesentliche Novellierung der Vorschriften über die Grundsätze der Arbeitnehmerüberlassung in Kraft getreten. Die Neuerungen wurden mit dem Gesetz vom 7. April 2017 zur Änderung des Gesetzes über die Beschäftigung von Leiharbeitnehmern und einiger sonstiger Gesetze verabschiedet. Sowohl für Zeitarbeitsunternehmen als auch für Entleiher ergeben sich daraus viele neue Pflichten.

Frau RAin Anna Specht-Schampera, Partnerin bei SDZLEGAL Schindhelm wurde durch Chambers&Partners als Expertin für Vergaberecht ausgezeichnet.

Erfahrene und kompetente Juristen sowie Steuerberater und Insolvenzverwalter unterstützen Schuldner und Gläubiger mit einer individuellen und maßgeschneiderten Beratung, auch bei internationalen Insolvenzverfahren.

Das Investitionsvolumen beträgt insgesamt 8 Mio. PLN (1,88 Mio. EUR).

Am 27.02.2017 fand in Warschau eine internationale Konferenz zum Thema Vergabeverfahren in Deutschland und Österreich statt. Veranstalter der Konferenz waren SDZLEGAL SCHINDHELM und der Herausgeber der polnischen Fachzeitschrift „PRZETARGI PUBLICZNE“ (dt. „Öffentliche Aufträge“).

In Zusammenarbeit mit der polnischen Fachzeitschrift „Przetargi Publiczne“ (poln. „Öffentliche Aufträge“) laden wir wieder zur internationalen Konferenz zum Thema „Öffentliche Aufträge in Deutschland und Österreich nach Umsetzung neuer Richtlinien – praktische Probleme im Hinblick auf polnische Unternehmer“ ein. Ziel dieser Konferenz ist es, das Potential des Marktes für öffentliche Aufträge in Deutschland und Österreich darzustellen. Polnische Agentur für Informationen und Auslandsinvestitionen (PAIiIZ) übernimmt Schirmherrschaft über die Konferenz.

Mit dem neu gegründeten Asien-Netzwerk bieten wir europäischen Mandaten mit verlässlichen und kompetenten Partner vor Ort profunde Rechtsberatung im asiatischen Raum. Damit ist es uns gelungen, das seit 2010 mit dem Asien Desk (vormals China Desk) und mit unserem Allianz-Büro in Shanghai gestartete Engagement im asiatischen Wirtschaftsraum zu erweitern und zu stärken.

Mit dem Urteil vom 22. Juni 2016 (KIO 983/16) gab die Landesberufungskammer der Argumentation der RAin Anna Specht-Schampera, Partnerin bei SDZLEGAL SCHINDHELM, statt. Die Mandantschaft der SDZLEGAL SCHINDHELM erhielt somit die Möglichkeit, am Verhandlungsverfahren für die Instandhaltung des betreffenden Abschnitts der Autobahn A4 teilzunehmen.

Neuer Kanzleisitz in Wrocław (Breslau): ul. Kazimierza Wielkiego 3, 50-077 Wrocław

Mit dem neu gegründeten Asien-Netzwerk bieten wir europäischen Mandaten mit verlässlichen und kompetenten Partner vor Ort profunde Rechtsberatung im asiatischen Raum. Damit ist es uns gelungen, das seit 2010 mit dem Asien Desk (vormals China Desk) und mit unserem Allianz-Büro in Shanghai gestartete Engagement im asiatischen Wirtschaftsraum zu erweitern und zu stärken.



Das Projekt LUNTEA ist eine Veranstaltung im Rahmen des Programms „Gewonnene Nachbarschaft“. Das Programm ist eine gemeinsame Initiative der Stiftung Zukunft Berlin und der Stadt Wroclaw.

SDZLEGAL SCHINDHELM vertritt Mandantschaft vor dem Gerichtshof der Europäischen Union.

Am 18.02.2016 fand in Warschau eine internationale Konferenz über Vergabeverfahren in Deutschland und Österreich statt. Veranstalter der Konferenz waren SDZLEGAL SCHINDHELM und der Herausgeber der polnischen Fachzeitschrift „PRZETARGI PUBLICZNE“ (dt. „Öffentliche Aufträge“). Die erfolgreiche Tagung war die erste länderübergreifende Veranstaltung dieser Art in Polen und fand mit rund 90 Teilnehmern eine sehr große und positive Resonanz, sowohl in technisch-organisatorischer als auch inhaltlicher Hinsicht.

SDZLEGAL SCHINDHELM und die polnische Fachzeitschrift „Przetargi Publiczne“ (poln. „Öffentliche Aufträge“) laden zur internationalen Konferenz „Vergabeverfahren in Deutschland und Österreich“ ein: Warschau, den 18. Februar 2016

Im Vergabeverfahren über komplexe Reinigungsleistungen für ein Klinikzentrum berieten Juristen von SDZLEGAL SCHINDHELM eine Bietergemeinschaft, deren Angebot vom Auftraggeber als günstigstes ausgewählt wurde.

Mit dem Urteil vom 17. November 2015 wies das Bezirksgericht Warschau die Beschwerde eines anderen Wettbewerbers ab und bestätigte damit, dass die Auftragsvergabe an den Mandanten SDZLEGAL SCHINDHELM ordnungsgemäß erfolgt ist.

SDZLEGAL SCHINDHELM vertrat erfolgreich ihre Mandantschaft im Beschwerdeverfahren gegen Urteil der Landesberufungskammer.

SDZLEGAL SCHINDHELM und SCHINDHELM Shanghai laden Sie gern zur Konferenz „Schutz des geistigen Eigentums von in China tätigen polnischen Unternehmen” ein. Die Veranstaltung findet am 8. Oktober 2015 in Wrocław statt. Die Teilnahme an der Konferenz ist kostenfrei.

SDZLEGAL SCHINDHELM ist Sponsor der internationalen Konferenz „30 Years of European Product Liability Law” in Wroclaw am 15. Oktober 2015.
Veranstalter der Konferenz ist die Fakultät für Recht, Verwaltung und Wirtschaft der Universität Wroclaw.

Die polnische Landesberufungskammer urteilte im November 2014, dass bei dem Bestbieter ein ungewöhnlich niedriges Angebot vorlag und ordnete dem Auftraggeber an, das gewählte günstigste Angebot sowie ein anderes Angebot abzulehnen. Das Bezirksgericht Olsztyn hat die Beschwerde des Bestbieters und des anderen abgelehnten Bieters gegen das Urteil der Landesberufungskammer nun abgewiesen.

„Bewirtschaftung von Verpackungen und Verpackungsabfällen im Lichte der neuen Rechtsvorschriften. Änderungen der abfallrechtlichen Regelungen.”

Am 1. Januar 2015 trat das novellierte Gesetz über das Landesgerichtsregister (poln. KRS) vom 20. August 1997 in Kraft. Aufgrund der neu eingeführten Regelungen kann das Registergericht ein Unternehmen auflösen, ohne dass vorher ein Liquidationsverfahren durchgeführt werden muss. Das Gericht wird jetzt berechtigt sein, das Auflösungsverfahren von Amts wegen einzuleiten und das Unternehmen im Endergebnis im Register zu löschen. Das Vermögen der gelöschten Unternehmen wird unentgeltlich von Rechts wegen durch die Staatskasse übernommen. Für Verbindlichkeiten dieser Rechtsträger gegenüber ihren Gläubigern wird der Fiskus beschränkt haften.

Am 25. - 26. November 2014 findet im Sheraton Hotel Warschau eine Konferenz statt, die dem Thema „Verträge zur Regelung der Verhältnisse innerhalb einer Unternehmensgruppe“ gewidmet ist.

Am 7. November 2014 veranstaltet SDZLEGAL SCHINDHELM einen Workshop rund um das Thema Arbeitsunfälle.

SDZLEGAL SCHINDHELM ist bemüht, ihre Mandanten auf verschiedene Weisen zu unterstützen, auch wenn diese von der Rechtsberatung im gewöhnlichen Sinne abweichen. Wir sind davon überzeugt, dass moderne Juristen auf sich verändernde Anforderungen der Kunden zeitnah und flexibel reagieren müssen. Daraus resultiert unter anderem unser Interesse an den Themen Whistleblowing und Compliance sowie ihre Verbreitung unter den Unternehmern.

Das Treffen am 16.10.2014 eröffnete den Zyklus „HR-Forum in der SWZ Legnica”. Das Forum setzt sich zum Ziel eine gute Atmosphäre der Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustausches zwischen den in der Sonderwirtschaftszone agierenden Unternehmen zu schaffen.

Am 14-17. Oktober 2014 fand in Posen die Internationale Fachmesse für Umweltschutz POLEKO statt. Die POLEKO ist die größte Fachmesse in Polen und gehört zu den wichtigsten Messen dieser Art in Mittel- und Osteuropa. POLEKO-Themen sind u.a.: Umweltschutz, Erneuerbare Energien, Abfalltechnik , kommunale Wirtschaft.

Vom 28. bis 30. Oktober 2014 findet in Wrocław die 6. Konferenz zum Thema "Getrennte Sammlung und Verwertung von Abfällen" statt.

Die polnische Ausgabe der Zeitschrift Forbes hat die Wettbewerbsergebnisse bekannt gegeben.